Welche Wirkung haben Einsparungen?

01.05.2012


Grüne warnen vor Verlusten im sozialen Gefüge

Bei der Mitgliederversammlung der Hattersheimer Grünen wurde die Haushaltslage in Hattersheim erörtert. So wurden auch die Anträge zur Stadtverordnetenversammlung am 3. Mai, die sich auf die Haushaltssituation der Stadt beziehen rege diskutiert.

Dass gespart werden muss ist unbestritten. Allerdings sind die Grünen überzeugt, dass bei den Entscheidungen zu Einsparungen vor allem die Auswirkungen geprüft werden müssen.

Besonders das Hattersheimer Freibad erfüllt eine Vielzahl wichtiger sozialer Aufgaben: zur Förderung der Gesundheit können vor allem die Frühschwimmer ihre Bahnen ziehen oder an der Wassergymnastik teilnehmen; Kinder lernen hier das Schwimmen spätestens im Rahmen des Schulsports; Jugendliche treffen sich in ihrer Freizeit zum Schwimmen oder zum Beach-Volleyball; in den Sommerferien dient das Schwimmbad als Treffpunkt für alle, die nicht verreisen und allen Neu-HattersheimerInnen mit und ohne Kinder bietet sich die Gelegenheit hier Kontakte zu knüpfen.

Weitere Anträge betreffen die Polizeidienstelle in Hattersheim. Hier wird eine größere Präsenz gefordert, um die Sicherheit in Hattersheim zu erhöhen. Gleichzeitig wird aber die Entscheidung über die von den Grünen seit Jahren geforderte aufsuchende Jugendarbeit zeitlich erneut verschoben. „Mit der aufsuchenden Jugendarbeit verbinden wir natürlich auch eine Präventions- und Fürsorgearbeit für Jugendliche und junge Menschen. Wir wollen keine isoliert betrachteten Einsparungsvorschläge, sondern ein Gesamtkonzept. Kurzfristige Einsparungen können dauerhaft zu Mehrkosten führen, wenn die sozialen Auswirkungen nicht ausreichen bedacht werden“, erläutert der grüne Stadtverordnete Winfried Pohl.

An rechtzeitiger Jugendarbeit und Freizeitangeboten auch außerhalb von Vereinsarbeit zu sparen um anschließend fehlende Polizeipräsens zu beklagen, ist für die Grünen deshalb kein anzustrebendes Gesamtkonzept.

Die Möglichkeiten zur sozialverträglichen Erhöhung von Einnahmen wollen die Grünen bei der Gesamtbetrachtung nicht ausschließen.

Die sich ergebenden Wechselwirkungen bei Einsparungsüberlegungen, werden die Grünen in ihrer diesjährigen Klausurtagung im Frühsommer erörtern, fasst die Fraktionsvorsitzende Hedi Bender den Wunsch der Mitglieder zusammen. Gerade wenn der Schutzschirm der Landesregierung angenommen werden soll, muss genau geprüft werden, in welchem Maß die kommunale Selbstbestimmung eingeschränkt wird. Abschließend stellen die Grünen fest, dass es sicherlich keine leichte Aufgabe sein wird, ein nachhaltiges Gesamtkonzept zu erstellen und im Stadtparlament dafür die Mehrheiten zu finden.